Archiv | 2019

Politik der GroKo-Minister – und der Klassenkampf

In den letzten Nummern haben wir wiederholt analysiert, wie die Parteien der GroKo, getrieben von der Angst vor der Ablehnung durch die gesellschaftliche Mehrheit, die Wähler über die Fortsetzung ihrer verhassten Agenda-Politik mit immer neuen Korrekturinitiativen hinwegtäuschen wollen -  vergeblich! Tiefe Ablehnung spiegelt sich in den Umfragen zu den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. Danach ist [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 408

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. Februar 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Die Drei-Einigkeits-Minister der GroKo… Gesundheitsminister Spahn (CDU), Familienministerin Giffey (SPD) und Bundesarbeitsminister Heil (SPD), preisen vergeblich ihre „Korrekturen“ an der Agenda … und der Klassenkampf Die Kolleg*innen lassen sich nicht vom Kampf abhalten für ihreForderungen nach höherem Lohn, (Re) Integration [...]

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Die Angst vor der Ablehnung

Mit der Beschwörung des „Zusammenhalts unseres Landes“, appelliert Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Neujahrsansprache an die Bevölkerung und bekräftigt damit ihre Aufrufe zur Einheit gegen rechts. Die Kanzlerin der GroKo, deren fortgesetzte verschärfte Agenda-Politik für eine immer tiefere soziale und politische Spaltung der Gesellschaft verantwortlich ist, beschwört den „Zusammenhalt“, weil sie ablenken muss von der wachsenden [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 407

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 18. Januar 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: In Angst vor weiterer Ablehnung im Superwahljahr Neujahrsappell von Merkel und Nahles an die Bevölkerung zum „Zusammenhalt“ – „vereint gegen rechts“ Die Kolleg*innen lassen sich nicht vom Kampf abhalten für: • die (Rück-) Eroberung der Flächentarifverträge, des TVöD, • für [...]

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