Archiv | 2019

Nach dem Scheitern ihres streiklosen Bettelns um die Angleichung der Arbeitszeit im Osten an die 35-Stunden-Woche im Westen steht die Kampfkraft der IG Metall vor zwei großen Herausforderungen: Erstens die Existenzkrise der Stahlindustrie, einem Pfeiler der deutschen Kernindustrie, die vom deutschen Finanzkapital zum Sterben verurteilt wird; zweitens die drohende Vernichtung von über 100.000 Arbeitsplätzen allein [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 16. Dezember 2019 erschienen Sondernummer   Berliner Arbeitnehmer – Konferenz am 25. Januar 2020  Krise in der Stahl – und Autoindustrie: „Die Beschäftigten dem Finanzmarkt zum Fraß hingeworfen“ (IGM NRW)  -Muss nicht den Konzernleitungen die Entscheidungsmacht aus der Hand genommen und Arbeitsplätze und Standorte unter staatlichen Schutz gestellt [...]

Die schmähliche Niederlage von Olaf Scholz in dem mühsamen Wahlprozess für einen neuen SPD-Vorsitz ist ein weiterer Faktor zur Vertiefung der Krise der SPD und der Schwächung der Großen Koalition. Die 23,07 % für Scholz/Geywitz sind eine vernichtende Absage nicht nur an Scholz, dem eisernen Verfechter der Agenda-Politik und ihrem Instrument der Schuldenbremse, sondern ebenso [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 4. Dezember2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Ihre wirkliche Groko-Halbzeitbilanz: Gigantisches Milliarden–Umverteilungsprogramm für das Kapital, bezahlt von Arbeitnehmern und Jugend Gesellschaftliche Mehrheit zieht ihre eigene Bilanz: Schluss mit der Agenda-Politik – Schluss mit der GroKo   Erneute Abfuhr für Scholz und die alte SPD-Führung: Die Regierung der Großen [...]

Zu den Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg -  30 Jahre nach dem Sturz der Berliner Mauer Nach Brandenburg und Sachsen ist die Thüringer Wahl am 27.10. zum gnadenlosesten Ausdruck geworden für die soziale und politische Ablehnung und Wut gegen die Parteien der Großen Koalition, die Hauptparteien der Agenda-Politik, gegen die Politik der Zerstörung der [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 9. November 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: 30 Jahre nach dem Sturz der Berliner Mauer Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen:  Im Osten wächst die Ablehnung des politischen Systems der etablierten Agenda-Parteien und der kapitalistischen Marktwirtschaft WIE KÄMPFEN GEGEN MIETENWAHNSINN UND WOHNUNGSNOT? Mietendeckel, -Mietsenkung Miethaie enteignen MEHR [...]

titelten viele Berichte, die zeitgleich zu den offiziellen Feiern zum angeblichen 30. Jahrestag der Einheit Deutschlands am 3. Oktober 2019 erschienen. (Der wirkliche Jahrestag ist natürlich der Sturz der Mauer am 9. November). Die Frage ist, wann dieser „tiefe Graben“ der Ungleichheit „die Fundamente der Demokratie erodieren“ lässt, kommentiert die SZ vom 8. Oktober.

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. Oktober 2019 erschienen   AUS DEM INHALT:  9. Oktober 1989: Demonstration der 70.000 in Leipzig : „Wir sind das Volk!“ – Signal für den Beginn des revolutionären Volksaufstandes SED-Regime und Mauer stürzen: „Wir sind ein Volk – gleiche Errungenschaften“ 30 Jahre deutsche Einheit: „Die Ungleichheit nimmt zu“ [...]

Die weltweite Produktionskrise, die Entwicklung der Bedingungen für einen erneuten Zusammenbruch des Finanzsystems und der unaufhaltsame Vormarsch einer Weltwirtschaftskrise, die sich in Deutschland und in Europa in der Rezession Ausdruck verschafft, löst Panik aus unter den Entscheidungsträgern des Finanzkapitals und in der Politik. Noch EZB-Präsident Draghi dreht, entgegen allen Mahnungen, weiter an der Schraube der [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. September 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Im Namen der „Klimawende“,., „Digitalisierung“ etc.: Kassensturz für Rekordsubventionen an das Kapital. Arbeitnehmer und Jugend sollen zahlen mit • Preissteigerungen u.a für die CO2 – Bepreisung … • Kein Geld für Krankenhäuser, Bildung, Wohnungen, … Damit nähren sie eine soziale [...]