Archiv | 2016

Die organisierten gewalttätigen Angriffe auf die jungen Frauen in der Silvesternacht in Köln sind vor allem ein Zeugnis staatlichen Versagens durch die Politik der Regierung der Großen Koalition. Und das in zweifacher Hinsicht. Da ist das Versagen des Staates, der nicht in der Lage ist, die jungen Frauen vor Diebstahl und sexueller Belästigung zu schützen. […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 14. Januar 2016 erschienen  AUS DEM INHALT KÖLN:Nach den gewalttätigen Angriffen in der Silvesternacht: Erfüllung der Forderungen – Mehr Personal; Aufhebung der Schuldenbremse  AMAZON:Díe KollegInnen und ver.di verteidigen die Existenz ihrer Gewerkschaft im Betrieb  BERLIN: Ein Signal im Kampf gegen prekäre Arbeit -Beispiel: Technikmuseum; Botanischer Garten    INITIATIVE […]

74,3 %! … Dieses Ergebnis seiner Wahl zum Parteivorsitzenden auf dem Bundesparteitag der SPD traf Gabriel wie ein Faustschlag. 2009 wird Gabriel mit dem Versprechen zur Agenda-Politik Schröders auf Distanz zu gehen mit 94% gewählt. Mit 83,4% wurde er 2013 dafür abgestraft, dass er, auf Druck des DGB, zwar erneut Korrekturen an der Agenda-Politik versprach, […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 14. Dezember 2015 erschienen  AUS DEM INHALT SPD BUNDESPARTEITAG: 74,3 %! –Ein Desaster für den Parteivorsitzenden Gabriel  SPANIEN: Vor den Parlamentswahlen. – Demonstration gegen den Krieg  AUFTRAG AN VER.DI: Organisierung des Kampfes für TVöD für alle – Beispiel: Betriebsversammlung der Vivantes-Therapeuten    PEPP: Nein zum Entgeltsystem für Psychiatrie […]