Archiv | 2016

Den Abbau von 23 000 Arbeitsplätzen bei VW in Deutschland bis 2020 (und 30 000 weltweit) – das sieht der vom VW-Vorstandsvorsitzenden Matthias Müller und dem Konzern-Betriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh (IG Metall) beschlossene „Zukunftspakt“ vor, der von ihnen gemeinsam am 18. November auf der Belegschaftsversammlung verkündet wurde. Und nachdem tausende Leiharbeiter schon ihren Arbeitsplatz bei VW [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 8. Dezember 2016 erschienen   AUS DEM INHALT „ZUKUNFTSPAKT“? – VW-Vorstand und Betriebsrat besiegeln den Abbau von 23000 Arbeitsplätzen in Deutschland BERLIN: ROT – ROT – GRÜN: „Unter dem Regime des Stabilitätsrats“  HESSEN: Kollegen bereiten die Arbeitnehmerkonferenz vor IM NAMEN DER SCHULDENBREMSE: Große Koalition erhöht den Druck zur [...]

„Niemals zuvor war die Wut so groß“, stellt die Brookings Institution in Washington erschreckt fest. Es gab nur die Wahl zwischen zwei kapitalistischen Kandidaten. Fast die Hälfte der amerikanischen Wähler verweigerte ihre Stimme (es war die zweithöchste Wahlenthaltung in der US-Geschichte).  Aber Hillary Clinton war geradezu das Symbol des „Establishments“, des Systems der zwei großen [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 24. November 2016 erschienen AUS DEM INHALT: US-WAHLEN: Nach den amerikanischen Wahlen -Unsicherheit erfasst die Welt  „KAMPF FÜR MEHR PERSONAL“: Krankenhausbeschäftigte bereiten mit ver.di Streiks vor!    BERLIN: Koalitionsvertrag rot – rot – grün „Prekäre Arbeit zurückführen“?  DRESDEN: Lehrer protestieren vor dem Landtag  „Niemand hat die Absicht, …eine [...]

Aufgeschreckt durch die alarmierenden Appelle aus den Gewerkschaften, vor allem der IG Metall, drängen SPD und Union noch vor den Wahlen zu „Korrektur“maßnahmen bei der Rente. Die im Rahmen der Agenda-Politik und spezifisch unter dem Diktat der Schuldenbremse vorangetriebene Demontage des gesetzlichen Rentensystems (wie des anderen sozialen Sicherungssystems, der gesetzlichen Krankenversicherung) hat inzwischen mit ihren [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 3. November 2016 erschienen AUS DEM INHALT  Die große Koalition und das Gespenst der Altersarmut  HESSEN Arbeitnehmerveranstaltung: „Schluss mit der Agenda-Politik“  ROT – ROT – GRÜN IN BERLIN: Fortsetzung der Kürzungspolitik – Ein Neustart?  BERICHTE AUS NRW:Vor den Landtagswahlen  Die Ungleichheit zwischen Ost- und Westdeutschland wächst     ITALIEN: Verfassungsreferendum-Gewerkschaften [...]

Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass die den Weltmarkt dominierenden Vertreter der US-Finanzoligarchie mit der Deutschen Bank einen lästigen Konkurrenten zurechtstutzen wollen, der es gewagt hat, eine größere Rolle in der internationalen Finanzspekulation zu spielen, und noch dazu in den hauseigenen amerikanischen Markt einzudringen. Sie bedienen sich dafür der politischen Instrumente der US-Regierung und [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 13. Oktober 2016 erschienen AUS DEM INHALT Banken erjagen und vernichten Billionen in internationalen Spekulationsgeschäften Arbeitnehmer sollen dafür mit der Vernichtung ihrer Arbeitsplätze bezahlen Ist es nicht höchste Zeit die Diskussion für die Einforderung des Streikrechts zur Verteidigung der Arbeitsplätze in ver.di, in der gesamten Gewerkschafts- und politischen [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 29. September 2016 erschienen AUS DEM INHALT

Nach den drei Landtagswahlen im März erteilen die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern (MV) der Politik der Großen Koalition im Bund und der Umsetzung ihrer innenpolitischen Achsen, der Sparpolitik und Deregulierung des Tarifvertragssystems, durch die Große Koalition in Schwerin eine schwere Abfuhr.