Die Soziale Politik und Demokratie ist am 16. Oktober erschienen (weiterlesen …)
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Ablehnung und Widerstand
In den letzten drei Landtagswahlen in Sachsen (31.8.), Thüringen und Brandenburg (beide 14.9.) kam erneut die massive Ablehnung der Politik des Kaputtsparens und der Deregulierung/Prekarisierung im Namen der Schuldenbremse und der Förderung der Wettbewerbsfähigkeit durch die arbeitende Bevölkerung und Jugend zum Ausdruck. Wahlverweigerung und Ablehnung, das hatte schon im Mai 2014 die Kommunalahlen in vielen […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 328
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 25. September erschienen (weiterlesen …)
„Kurswechsel“ der SPD?
„Die SPD ist nicht nur der Betriebsrat der Nation“, der SPD-Vorsitzende Gabriel lässt die Maske fallen: Der Mindestlohn zum Beispiel oder die Rente mit 63, das sei etwas fürs „sozialdemokratische Herz“ gewesen. Die SPD-Politik müsse Wirtschaftskompetenz ausstrahlen – als neue Heimat eines „sozialen Liberalismus“, so Gabriel. Kapital und CDU feiern Gabriels Abschied von den „Korrekturen […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 327
Die Soziale Politik & Demokratie ist am 11. September 2014 erschienen: (weiterlesen …)
Die politische Realität
Die Verabschiedung des Mindestlohngesetzes am 3. Juli im Bundestag wurde von der gesamten SPD-Führung wie den DGB-Gewerkschaftsführungen gefeiert: Der gesetzliche Mindestlohn sei eine „historische Reform“ für die Arbeiterbewegung! Schon seit Monaten lief die Kampagne der SPD- und Gewerkschaftsführung. Sie verkünden, dass das Mindestlohngesetz der „historische“ Erfolg sei, der den Gang der SPD in die Große […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 326
Die Soziale Politik & Demokratie Nr. 326 ist am 21. August 2014 erschienen. (weiterlesen …)
Die Schande der Regierung der Großen Koalition
Die Bilder aus Gaza wecken Entsetzen und Empörung. Ende Juli „rühmt sich die (israelische) Luftwaffe damit, bereits mehr als hundert Ein-Tonnen-Bomben auf Gaza abgeworfen zu haben“, schreibt die frühere israelische Offizierin Yuli Novak, d.h. auf ein Gebiet von 360 Quadratkilometer, auf denen 1,8 Millionen Menschen leben. Gaza – ein Trümmerfeld, fast 2000 Palästinenser; vor allem […]
Zwei entgegengesetzte Richtungen
Die gewerkschaftlich organisierte Kampfbewegung ist charakterisiert durch die Tendenz zur Rückeroberung der Flächentarifverträge und ihrer Errungenschaften, der umfassend geregelten Arbeitsbedingungen. Ob es darum geht, nach jahrelangem Lohnverzicht im Tarifkampf eine wirkliche Reallohnerhöhung zu erreichen oder darum, Errungenschaften aus den Flächentarifverträgen für Teile der Beschäftigten zurückzuerobern – wie z.B. im öffentlichen Dienst die Errungenschaften des BAT; […]
Der Griff nach den Gewerkschaften
Ein wahres Hauen und Stechen liefern sich die Regierungschefs der EU-Länder bei ihrem Streit über die Besetzung des Postens des EU-Kommissionspräsidenten und weiterer Führungspositionen der EU. Es sind diejenigen, die durch den Ausgang der Wahlen von einer Welle der Ablehnung getroffen und jeder demokratischen Legitimation beraubt wurden, die sich jetzt um eine Personal„lösung“ für die […]
