Soziale Politik & Demokratie

„Ein schwarzer Tag für die ArbeitnehmerInnen“ – das ist der Kommentar des EGB-Generalsekretärs Luca Visentini – eines EGB, der sich trügerischer Weise als Europäischer Gewerkschaftsbund bezeichnet – zur Mehrheitsentscheidung des britischen Volkes für den Brexit. Damit entlarvt er nur erneut den wirklichen Charakter dieser Institution EGB, die zwar vorgibt, für die Arbeitnehmer und die Gewerkschaften […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 21. Juli 2016 erschienen AUS DEM INHALT NACH DEM BREXIT:  Ratlosigkeit der Staats- und Regierungschefs  - Die britischen Arbeitnehmer wollen ihre Errungenschaften auch unter der neuen Tory-Regierung verteidigen. In diesem Kampf bleiben sie verbunden mit dem Kampf der Arbeitnehmer in Frankreich, Deutschland… in ganz Europa gegen die Politik […]

breitet sich aus als Folge des Referendums in Großbritannien und der Mehrheit für den Austritt aus der EU. Die Verkündigung des Resultats erschütterte die europäischen Finanzmärkte, aber ebenso die von Tokio und Wall Street. Das internationale Finanzkapital befürchtet einen Finanzkrach und einen Absturz der Weltwirtschaft, die sich schon in einer andauernden Rezession befindet. Der europäische […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. Juli 2016 erschienen AUS DEM INHALT GROSSBRITANNIEN: Nach dem Referendum, Wachsende Unruhe in der Großen Koalition über die zunehmende Ablehnung der EU-Politik und ihre Umsetzung in Deutschland Beiträge und Interviews aus der Labour Party BERLIN: Beiträge zur Arbeitnehmerkonferenz am 11.9.2016 ARBEITNEHMERTREFFEN in Köln und Frankfurt: „Neue Phase […]

„Das Grundvertrauen von Arbeitnehmern, dass sie sich im Zweifel auf die SPD verlassen können, ist geschwunden“, das ist die Bilanz, die der SPD-Vorsitzende Gabriel in einem Interview in „Die Zeit“ vom 2. 6.16 von der Politik der SPD in der Großen Koalition zieht – vor dem Partei-Konvent am 5. Juni 2016, der die programmatische Ausrichtung […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 14. Juni 2016 erschienen AUS DEM INHALT SIGMAR GABRIEL als Rufer für „Soziale Gerechtigkeit“ ….… während die Streikbewegung gegen die dramatische „soziale Ungerechtigkeit“ wächst und die Arbeiterwählerbasis der SPD wegbricht  BERLIN: Vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus  IG Metall: Bilanz des Tarifkampfs „INTEGRATIONSGESETZ“:  Gesetz zur Verweigerung der Integration BUNDESWEHR: […]

Die in den beiden größten – rund 6 Millionen Beschäftigte umfassende – Tarifbereichen von der IG Metall und der von ver.di geführten Tarifgemeinschaft unterzeichneten Tarifabschlüsse erzeugten auf beiden Seiten, bei den Gewerkschaftsverantwortlichen wie bei den Vertretern der Arbeitgeber, zufriedene Gesichter. Wobei die Erfolgsbetonung auf Gewerkschaftsseite leicht größer ausfiel und sich auf die Reallohnerhöhung konzentrierte. Diese […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 23. Mai 2016 erschienen AUS DEM INHALT : UNTER DEN ANFORDERUNGEN der Schuldenbremse und Wettbewerbsfähigkeit -      diktieren die Arbeitgeber im öffentlichem Dienst und in der Industrie gegen die erkämpften Reallohnerhö­hungen Kompensationen, Tarifvertrags-Öffnungsklauseln und Befristungen -       präsentiert Arbeitsministerin Nahles (SPD) ein Gesetz zur Legalisierung und Förderung von Leiharbeit und […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. Mai 2016  erschienen AUS DEM INHALT ZUR TÀRIFRUNDE 2016: Fragen und Diskussion zum Tarifergebnis BERLIN:Warnstreik; 1. Mai; Kundgebung vor SPD- Landesparteitag…Eine Erfahrung: Nur der gewerkschaftlich organisierte Kampf kann eine Lösung bringen. AFA BUNDESKONFERENZ im April 2016 DUISBURG: Keine Kündigungen am Sana Klinikum BOMBARDIER IN SACHSEN UND BRANDENBURG: […]

Der schnelle Tarifabschluss am Freitag, den 29. April, für die 2,5 Millionen Beschäftigten im Tarifkampf öffentlicher Dienst in Bund und Kommunen hat die KollegInnen überrascht und auch irritiert. Umso mehr wird er von den Arbeitgebern und Gewerkschaftsvertretern gleichermaßen gelobt. (weiterlesen …)