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Soziale Politik & Demokratie Nr. 515

Von am 20. September 2024 in Inhalt von Ausgaben

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 515 ist am 20. September 2024 erschienen (20 Seiten). Kriegswirtschaft – Entlassungen – Reallohnverlust – Kahlschlag gegen Öffentliche Daseinsvorsorge Regierung Scholz eine „Gefahr für Wohlstand und Frieden“ Arbeiter in der Industrie kämpfen gegen Schließungen und Arbeitsplatzabbau Beschäftigte im Öffentlichen Dienst kämpfen für die Verteidigung der Reallöhne, für mehr Personal Alle zur […]

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Historischer Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht

Von am 7. September 2024 in Aktuelle Texte, Artikel zur Diskussion

… für ihren Aufruf zum Widerstand gegen die Politik der Regierung Scholz und aller etablierten Parteien, einschließlich der Linkspartei; … für ihr Nein zu den beiden Kriegen, zu den Waffenlieferungen der Scholz-Regierung an die Ukraine wie an Israel und seinen Kriegszug gegen das palästinensische Volk; … für ihr Nein zum sozialen Krieg, zur Kaputtsparpolitik gegen […]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 513/514

Von am 7. September 2024 in Inhalt von Ausgaben

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 513/514 ist am 7. September 2024 erschienen (28 Seiten). Weitere Absage an Scholz (SPD) und seine Koalition mit Grünen und FDP Historischer Erfolg für das Bündnis Sahra Wagenknecht Die Verlierer: alle etablierten Parteien Mobilisierung gegen den Krieg – gegen den sozialen Krieg! Alle zur bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober […]

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Scholz bereitet den Krieg gegen Russland vor

Von am 18. August 2024 in Aktuelle Texte, Artikel zur Diskussion

Vorbereitung eines Krieges gegen Russland … Die deutsche Regierung Scholz will gegen Russland in den Krieg ziehen? Und das in der Umsetzung der Entscheidung des Nato-Gipfels unter dem Kommando der USA? Damit soll Deutschland in vorderster Front stehen in den Krieg den der US-Imperialismus seit langem vorbereitet und plant. Dafür wurden auf dem Nato-Gipfel die […]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 511/512

Von am 17. August 2024 in Inhalt von Ausgaben

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 511/512 ist am 16. August 2024 erschienen (28 Seiten). Auf dem NATO-Gipfel: Scholz entscheidet unter dem Kommando der USA: Vorbereitung eines Krieges gegen Russland Keine Waffenlieferungen an die Ukraine, Israel und in alle Welt! Keine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland! Es ist kurz vor 12! Widerstand und Protest – jetzt! […]

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75 Jahre Grundgesetz der BRD

Von am 12. Juli 2024 in Aktuelle Texte, Artikel zur Diskussion

Vergewaltigung der Grundrechte durch die Regierung Scholz Das Grundgesetz (GG) trat am 30. Mai 1949 in Kraft. Darüber abgestimmt hatten zuvor die „Vertreter des Deutschen Volkskongresses“ der drei Westzonen. Das war kein souveräner Akt, sondern Deutschland stand unter Kontrolle und auch Veränderungsdruck der drei Gouverneure der Militäradministration, USA, England und Frankreich. Dieses GG erklärte selbst […]

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Die Regierung Scholz setzt auf Betrug und Täuschung

Von am 12. Juli 2024 in Aktuelle Texte

„Ständige Krisenerfahrungen haben Vertrauen erschüttert“, erklärt Bundeskanzler Scholz (SPD) in seiner Regierungserklärung vom 26. Juni. Und er kommt zu der Erkenntnis: „Was wir tun müssen, ist, die Sicherheit zu stärken – die Sicherheit im Inneren, im Äußeren“. Sicherheit im Äußeren? Die Scholz-Regierung hat der Nato für das laufende Jahr geschätzte Verteidigungsausgaben von 90,6 Milliarden Euro […]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 509/510

Von am 12. Juli 2024 in Inhalt von Ausgaben

Die „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 509/510 ist am 12. Juli 2024 erschienen (28 Seiten). Die Regierung Scholz setzt auf Betrug und Täuschung und diktiert einen Kriegshaushalt bezahlt durch den sozialen Krieg gegen das Volk Berlin Juli 2024: Tausende Erzieherinnen im wochenlangen Streik 77.600 Unterschriften für das „Nein zu Lauterbachs Kahlschlag gegen die Krankenhäuser“ >>> Aus […]

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Ablehnung der EU in den Wahlen

Von am 14. Juni 2024 in Aktuelle Texte

Einen Tag vor der Wahl riefen in ganz Deutschland die Parteien der Regierung Scholz, unterstützt von der DGB-Führung, den Medien, auch von Organisationen der Linkspartei…, auf zu Massendemos für die „Einheit von Volk und Regierung gegen rechts“. Sie wollen ablenken von der wachsenden Wut und Empörung über ihre kriegstreibende, sozialzerstörerische und antidemokratische Politik. Übrigens schon […]

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“Dieses Mal müssen sie vorher gestoppt werden!”

Von am 24. Mai 2024 in Aktuelle Texte

„Nicht erst wenn der Krieg 1.000 Soldaten pro Tag tötet, wenn die Freiheiten durch Zensur und Kriegsrecht unterdrückt werden, kann man den Krieg bekämpfen, sondern vorher, wenn man sich noch organisieren und demonstrieren kann.“ „DIESES MAL MÜSSEN SIE VORHER GESTOPPT WERDEN!“ – heißt es in dem Aufruf des Treffens des Europäischen Verbindungskomitees Gegen den Krieg, […]

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