Soziale Politik & Demokratie

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 2. September 2020 erschienen   AUS DEM INHALT: Schwerste Krise seit der Nachkriegszeit – Immer mehr Arbeitnehmern droht Absturz in Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Hartz IV Das Streikverbot muss fallen: Verteidigung aller Arbeitsplätze, Kürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich! NRW vor den Kommunalwahlen VER.DI – TARIFVERHANDLUNGEN: Für einen Flächentarifvertrag, […]

Die Ernennung – und Selbsternennung – von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten kann nur als „Luftnummer“ charakterisiert werden. Scholz palavert von einer 20 – 30%igen SPD als Mehrheitspartei und von einer rot-rot-grünen Regierungskoalition unter einer Mehrheitsführung der SPD, für die ebenso wenig eine Mehrheit existiert. Die Realität ist: nach einem schon Jahre dauernden Selbstzerstörungsprozess kommt die […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 17. August 2020 erschienen   AUS DEM INHALT: Luftnummer Scholz – Der Hauptverantwortliche für deren Selbstzerstörungsprozess wird die SPD nicht aus ihrer Existenzkrise befreien  TARIFRUNDE ÖFFENTLICHER DIENST Forderungen der: Kolleg*innen: „Mehr Personal“, „mehr Lohn“ und „Rückkehr in den TVöD“  SCHULÖFFNUNG – trotz fehlender Lehrer,cRäume, Hygieneschutzmittel   RETTUNGSPAKETE: Verschuldungsdiktate […]

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, so steht es im Grundgesetz Art. 20 (2). Doch mit seinen Finanzmarktförderungsgesetzen hat Schröder einen – von allen weiteren Regierungen befolgten – Weg eingeleitet, durch den zunehmend die Staatsgewalt dem Finanzkapital, den Finanzinvestoren und -Spekulanten übereignet wird. Die staatliche Macht wird dem Zerfall preisgegeben zugunsten ihrer Anforderungen. Die Regierung, […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 31. Juli 2020 erschienen   AUS DEM INHALT: Wirecard – das Treiben der Finanzmafia offenbart die Staatskrise – Regierung, Parlament, etablierte Parteien degenerieren zu Erfüllungsgehilfender Finanzspekulanten TARIFRUNDE IM ÖFFENTLICHEN DIENST 2020: Es wird der härteste Tarifkampf im ÖD seit 1992 (ver.di) ENTLASSUNGSWELLE IN DER AUTOINDUSTRIE: Herausforderung für die […]

Als Prestigeobjekt ihrer „sozial gerechten“ Politik hat Kanzlerin Merkel besonders das 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket der Großen Koalitionsregierung gelobt. Wen aber will sie darüber hinwegtäuschen, dass hinter den wenigen Brosamen, die für Sozialausgaben abfallen, das Kapital eine weitere Milliardenflutung verbuchen kann, während die arbeitende Bevölkerung und Jugend von neuen Krisenschlägen getroffen werden. (s. auch „Sozialen […]

Die Große Koalitionsregierung plant einen zweiten Nachtragshaushalt mit einer Nettokreditaufnahme in Höhe von 62,5 Milliarden Euro. Mit dem ersten Nachtragshaushalt vom März über 156 Mrd. Euro erhöht sich die Neuverschuldung von 62,5 auf 218,5 Mrd. Euro, „Die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit hat die größte Neuverschuldung zur Folge“, kommentiert das Handelsblatt vom15.Juni. (weiterlesen …)

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Juni 2020 erschienen AUS DEM INHALT: Nach Jahren der sozialen Zerstörung durch die Agenda-Politik – droht jetzt 8 Millionen die Kurzarbeit, Massenentlassungen und Lohnverlust, Absturz in Hartz IV und ins Prekariat – skrupellose Bereicherung der Konzerne und Finanzspekulanten Dagegen mehren sich die Signale für die Ausweitung des […]

Am 18. Mai traf sich die DGB-Führung mit den Vertretern der Wirtschaftsverbände erneut zum Gespräch mit Bundekanzlerin Merkel, an dem führende Bundesminister aller Parteien der Regierung der Großen Koalition teilnahmen. (Videokonferenz), Inhalt des Gesprächs war vor allem die Ankündigung der Regierung, Anfang Juni ein Konjunkturpaket beschließen zu wollen. Auf einem früheren Spitzentreffen Anfang März war […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. Juni 2020 erschienen AUS DEM INHALT: Große Koalitionsregierung beschließt Konjunkturpaket: Nach 1,2 Billionen-„Bazooka“ – einen weiteren Milliarden-„Wumms“ für die Unternehmer SCHLACHTHÖFE: Was bringt Heils Arbeitsschutzprogramm? LUFTHANSA: 9-Milliarden für Arbeitsplatz- und Lohnverslust für die Beschäftigten „Schüler-Eltern-Lehrer – gemeinsam“ gegen die Zerstörung der Schule SACHSEN- SACHSEN-ANHALT-THÜRINGEN: Interview mit Krankenhausbeschäftigten […]