Scholz hat seine Regierung charakterisiert als „neue Regierung, die eine neue Ära eröffnet“. Über die vom Kapital geforderten Maßnahmen zur Förderung einer „neuen Wettbewerbsfähigkeit“ der deutschen Wirtschaft, sprich ihrer Rendite und Profite, haben wir in der vorherigen Ausgabe der „Sozialen Politik & Demokratie“ geschrieben: Scholz, einer der Hauptverantwortlichen schon für die Agenda 2010, will nun […]
Archiv | Januar, 2022
Soziale Politik & Demokratie Nr. 462
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 17. Januar 2021 erschienen AUS DEM INHALT: Neue Ära – neue Regierung: Die Corona-Politik der Scholz-Regierung gefährdet Leben; Sie provoziert die Erhebung der Volksmassen VOR DEN LANDTAGSWAHLEN IN NRW Im Namen der Transformation: Arbeitsplatzabbau und Deindustrialisierung KÜRZUNG DER QUARANTÄNE Die „kritische (= kaputtge-sparte) Infrastruktur“ leidet unter Personalmangel […]