Diskussionsbeitrag: Teil 1 Der von der Großen Koalition unter Merkel in langen Jahren aufgehäufte soziale und politische Explosivstoff entlädt sich nicht nur in der dramatisch zunehmenden Ablehnung der Wähler, sondern auch in konzentrierte Form an diesem 1. Mai in Berlin in einer Vielzahl von Massendemonstrationen und Kundgebungen, u.a. der gegen ihre Entlassung streikenden Kollegen. Die […]
Archiv | Mai, 2021
Soziale Politik & Demokratie Nr. 451
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Mai 2021 erschienen AUS DEM INHALT: 1. Mai in Berlin: Erhebung von 55.000 in Massen – Demos - Sofort Aufhebung des Demonstrations- und Streikverbots - „Mehr Geld für mehr Personal, für Pflege und Bildung“ - Für das Recht auf bezahlbare Wohnungen 21. MAI: Schüler, Lehrer, […]
Immobilienhaie stoppen – „Verfassungswidrig“
Erklärung des Arbeitskreis gegen Deregulierung und Privatisierung – Für unabhängige Arbeitnehmerpolitik Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 15. April 2021 den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt. Das Landesgesetz sei nichtig, da das Mietpreisrecht auf Bundesebene geregelt werde. Tatsache ist, dass die Politik des Bundes verantwortlich ist für die Wohnungsnot und die in deren Folge […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 450
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 30 April 2021 erschienen AUS DEM INHALT: Bundesverfassungsgericht kippt Mietendeckel- Klassenjustiz schützt Profitgier der Immobilienhaie Merkel-Regierung fördert Mietwucher und Wohnungsnot TARIFPPOLITIK DER IG-METALL: Die Kunst des Verrats SCHULEN: Kampf für mehr Lehre; für materielle Schutzmittel CHARITÉ/CFM: Nach 10 Jahren Kampf erster Tarifvertrag durchgesetzt RUMÄNIEN, SPANIEN; GROßBRITANNIEN: […]
