Archiv | Februar, 2021

„Die Stimmung kippt“,

titelt der Tagesspiegel vom 3. Februar. Merkel ist sich dieser Tatsache bewusst und beklagt den „Vertrauensverlust“. Nach dem Absturz der SPD gestaltet sich auch die Endphase der Groko, wenige Monate vor den Bundestags- und Landtagswahlen, zur Phase des Niedergangs und zieht  jetzt auch Merkel und die CDU mit sich hinab. Vergeblich ihre Beschwörung eines „leichten [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 446

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Februar 2021 erschienen   AUS DEM INHALT:  „Die Stimmung kippt“  – Sie fürchten die soziale Sprengladung -die Verbindung der Empörung gegen die Unterdrückung der demokratischen Grundrechte und Freiheiten mit der sozialen Verzweiflung und Wut, dem Widerstand und der Kampfbereitschaft der Arbeiterschaft VIVANTES: Tochtergesellschaften im Tarifkampf für den [...]

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Sie heucheln, lügen und betrügen!

„Mir bricht das Herz, wenn ich sehe, wie viele Menschen dort einsam gestorben sind“. Mit dieser Mitleidsheuchelei auf der Berliner Bundespressekonferenz am 21.1. will Merkel über ihre politische Verantwortung für die vielen Todesopfer hinwegtäuschen. Denn es ist ihre Große Koalitionsregierung, die mit fehlenden oder zu späten Schutzmaßnahmen dem ungehinderten Wüten des Corona-Virus in den Alten- [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 445

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 2. Februar 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Sie heucheln, lügen und betrügen! Sie sind verantwortlich für • das Wüten des Corona-Virus in Alten- und Pflegeheimen • das fehlende Personal, Tests, Masken, Impfungen die Welle von Entlassungen und Betriebsschließungen – dass weitere 100.000 de Arbeitnehmer*innen  Hartz IV gestoßen [...]

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