Archiv | 2021

Tiefe Destabilisierung der BRD

Nach den Wahlen am 26. September 2021 : Tiefe Destabilisierung der BRD Diese Bundestagswahlen vom 26. September 2021 werden in die Geschichte eingehen als Implosion des politischen Herrschaftssystems der in der BRD nach 1945 konstituierten parlamentarischen Demokratie. Mit der Umwälzung der Wählerströme erleben wir die Umwälzung des Parteiensystems aller fünf etablierten Parteien. Wer das nur [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 457

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 8. Oktober 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Nach den Wahlen am 26. September: Eröffnung einer neuen Situation Politische & soziale Destabilisierung der BRD – Schon jetzt Widerstandskämpfe im ganzen Land   Über 1 Million Berliner, 56,4%, für die Enteignung der großen Wohnungskonzerne Beschäftigte von Charité und Vivantes [...]

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Streikwelle in der Niedergangsphase der Regierung Merkel/Scholz

Eine Woche vor der Wahl hat das Wahlkampfgetöse der Parteien einen neuen Höhepunkt erreicht. Abermillionen Plakate und alle Medien ertränken das Volk in einem Meer von teils hohlen, immer aber trügerischen Phrasen und Versprechungen der Parteien. Sie wollen die schlechte Wirklichkeit verhüllen, für die alle verantwortlich sind. Und die noch schlimmere Zukunft nach den Wahlen, [...]

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Verfall der parlamentarischen Demokratie

Die Unions-Parteien CDU/CSU liegen nach letzten Umfragen bei 22%, die CSU erreicht mit nur noch 28 Prozent ihr historisches Tief. Nach Jahrzehnten Regierungsführung durch die Union ist jetzt eine Regierung ohne sie möglich. Nach dem Selbstzerstörungsprozess der SPD, der ehemaligen traditionellen Arbeiterpartei nun also der Niedergang der christlichen Union, CDU/CSU, der Hauptpartei der deutschen Bourgeoisie. [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 456

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. September 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: In der Niedergangsphase der GroKo Scholz/Merkel: Eine Welle der Streiks und Demonstrationen Im Zentrum des Widerstandes: Die Rückeroberung des uneingeschränkten Rechts auf Streik   Am 26.9. „JA zur Vergesellschaftung der privaten profitorientierten Wohnungskonzerne“: Zwei Interviews „FÜR MEHR PERSONAL“ – TVÖD [...]

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Die wirkliche Bilanz der Groko Merkel/Scholz

Lob aus der Industrie erfährt Merkel für ihre an „Finanz-Geschenken“ reiche Kanzlerschaft und ihre „stabilitätspolitischen Erfolge“. Lob auch von der DGB-Führung, deren Vorsitzender Hoffmann der Kanzlerin permanent seine loyale Unterstützung versichert hat. In den Medien und international wird ihr Krisenmanagement gefeiert. Ihr verdanke Deutschland den Ruf als „Insel der politischen und sozialen Stabilität“ in einer [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 455

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 6. September 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Die wirkliche Bilanz der GroKo Merkel/Scholz: Ihre schlimmste Erblast • Demontage der sozialen Sicherungssysteme, • Kaputtsparpolitik, Privatisierung, • Zersetzung der Flächentarifverträge, • Ausweitung des Prekariats Aufschwung des sozialen Widerstands Demonstrationen, Streikwelle, harte Tarifkämpfe Kolleg*innen und ver.di verteidigen das Streikrecht gegen [...]

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Vor den Wahlen im September: „Wahlkampf nichtssagend – Wähler verdrossen“ (FAZ, 7.8.2021)

Alle Parteien und ihre Spitzenkandidaten haben als Versprechungen Klimaschutz und Digitalisierung auf ihre Fahnen geschrieben. Doch die Antwort darauf, was das für die Zukunft der gesellschaftlichen Mehrheit bedeuten wird, bleiben sie schuldig; weil sie dann „ehrlicher Weise von Verzicht reden müssten“, kommentiert die Berliner Zeitung vom 2.8. Sie übertreffen sich mit immer gleichen bewusst vagen [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 454

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. August 2021 erschienen   AUS DEM INHALT: Nach der Wahl: Stunde des „bösen Erwachens“! Leere Versprechungen. „Bloß nicht die Wähler verprellen“ „Wir können und wollen nicht mehr“ Gemeinsamer Streik der Beschäftigten von Vivantes und Charité: Mehr Personal – TVöD für Alle!  GDL STREIK: KämpferischerWiderstand gegenKaputtsparpolitik  Die öffentliche [...]

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Nach Sachsen-Anhalt: Vor den Wahlen im September

Nach einer Serie von Landtagswahlen konzentriert der 26. September zwei weitere Landtagswahlen und die Wahl zum Bundestag Der Unmut und die Ablehnung in der Bevölkerung gegenüber der Politik der etablierten Parteien haben in der Destabilisierung des Parteiensystems auch in den Wahlen in Sachsen-Anhalt ihren Ausdruck gefunden. Obwohl die Medien und politisch Verantwortliche besonders der CDU [...]

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