Archiv | September, 2020

„SPD wird … sich sehr schwer tun, noch einmal aufzustehen aus Ruinen“ (SZ, 14.9.)

Kommunalwahlen in NRW, 13.9.2020 Die SPD verbucht ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis der Nachkriegszeit mit 24,3 % und einem Verlust von über 7% gegenüber 2014 (d.h. minus 2.233.642 Stimmen). Auch wenn es scheinbar bei der CDU nicht ganz so dramatisch aussieht, stürzt auch sie auf ein historisch schlechtestes Ergebnis ab, mit 34,3 %, bei einem Verlust [...]

Weiter lesen...

Tarifkämpfe des öffentlichen Dienstes im Zusammenprall mit dem Streikverbot

In mehreren Artikeln der „Sozialen Politik & Demokratie“ haben wir die am 1. September begonnene Tarifrunde im öffentlichen Dienst als wahrscheinlich „härtesten Tarifkampf“ seit 1992 charakterisiert. (s. Nrn. 433- 436) 4,8 % und mindestens 150 Euro sind die Forderungen der ver.di Bundestarifkommission für die 2,14 Millionen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst im Bund und Kommunen. Im [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 437

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 17. September 2020 erschienen   AUS DEM INHALT: Tarifkampf des Öffentlichen Dienstes 2020: Mehr Lohn – Mehr Personal – Rückführung -TVöD für Alle  – Schluss mit dem Streikverbot für „nichttariffähige Forderungen“ NRW – Wahlen:  „SPD wird … sich sehr schwer tun, noch einmal aufzustehen aus Ruinen“ CHARITÉ/CFM: Kampf [...]

Weiter lesen...

Das Streikverbot gegen Entlassungen muss fallen

Die Stärke des deutschen  Imperialismus beruht auf zwei Pfeilern. Auf der Stärke der industriellen Produktion und deren Export. Auf dem relativen „sozialen Frieden“, der auf der sozialpartnerschaftlichen Mitbestimmungspraxis der Gewerkschaftsspitze im Betrieb und in der parlamentarischen – und Regierungsgesetzgebung gründet, die gewerkschaftlich organisierten Klassenkämpfe unterdrückt und für ein „wettbewerbs-förderndes“ niedriges Lohnniveau sorgt. Beide Pfeiler werden [...]

Weiter lesen...

Soziale Politik & Demokratie Nr. 436

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 2. September 2020 erschienen   AUS DEM INHALT: Schwerste Krise seit der Nachkriegszeit – Immer mehr Arbeitnehmern droht Absturz in Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit und Hartz IV Das Streikverbot muss fallen: Verteidigung aller Arbeitsplätze, Kürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich! NRW vor den Kommunalwahlen VER.DI – TARIFVERHANDLUNGEN: Für einen Flächentarifvertrag, [...]

Weiter lesen...