Die Ernennung – und Selbsternennung – von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten kann nur als „Luftnummer“ charakterisiert werden. Scholz palavert von einer 20 – 30%igen SPD als Mehrheitspartei und von einer rot-rot-grünen Regierungskoalition unter einer Mehrheitsführung der SPD, für die ebenso wenig eine Mehrheit existiert. Die Realität ist: nach einem schon Jahre dauernden Selbstzerstörungsprozess kommt die […]
Archiv | August, 2020
Soziale Politik & Demokratie Nr. 435
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 17. August 2020 erschienen AUS DEM INHALT: Luftnummer Scholz – Der Hauptverantwortliche für deren Selbstzerstörungsprozess wird die SPD nicht aus ihrer Existenzkrise befreien TARIFRUNDE ÖFFENTLICHER DIENST Forderungen der: Kolleg*innen: „Mehr Personal“, „mehr Lohn“ und „Rückkehr in den TVöD“ SCHULÖFFNUNG – trotz fehlender Lehrer,cRäume, Hygieneschutzmittel RETTUNGSPAKETE: Verschuldungsdiktate […]
Staatskrise
„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, so steht es im Grundgesetz Art. 20 (2). Doch mit seinen Finanzmarktförderungsgesetzen hat Schröder einen – von allen weiteren Regierungen befolgten – Weg eingeleitet, durch den zunehmend die Staatsgewalt dem Finanzkapital, den Finanzinvestoren und -Spekulanten übereignet wird. Die staatliche Macht wird dem Zerfall preisgegeben zugunsten ihrer Anforderungen. Die Regierung, […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 434
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 31. Juli 2020 erschienen AUS DEM INHALT: Wirecard – das Treiben der Finanzmafia offenbart die Staatskrise – Regierung, Parlament, etablierte Parteien degenerieren zu Erfüllungsgehilfender Finanzspekulanten TARIFRUNDE IM ÖFFENTLICHEN DIENST 2020: Es wird der härteste Tarifkampf im ÖD seit 1992 (ver.di) ENTLASSUNGSWELLE IN DER AUTOINDUSTRIE: Herausforderung für die […]
