Archiv | Juni, 2020

Als Prestigeobjekt ihrer „sozial gerechten“ Politik hat Kanzlerin Merkel besonders das 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket der Großen Koalitionsregierung gelobt. Wen aber will sie darüber hinwegtäuschen, dass hinter den wenigen Brosamen, die für Sozialausgaben abfallen, das Kapital eine weitere Milliardenflutung verbuchen kann, während die arbeitende Bevölkerung und Jugend von neuen Krisenschlägen getroffen werden. (s. auch „Sozialen […]

Die Große Koalitionsregierung plant einen zweiten Nachtragshaushalt mit einer Nettokreditaufnahme in Höhe von 62,5 Milliarden Euro. Mit dem ersten Nachtragshaushalt vom März über 156 Mrd. Euro erhöht sich die Neuverschuldung von 62,5 auf 218,5 Mrd. Euro, „Die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit hat die größte Neuverschuldung zur Folge“, kommentiert das Handelsblatt vom15.Juni. (weiterlesen …)

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 19. Juni 2020 erschienen AUS DEM INHALT: Nach Jahren der sozialen Zerstörung durch die Agenda-Politik – droht jetzt 8 Millionen die Kurzarbeit, Massenentlassungen und Lohnverlust, Absturz in Hartz IV und ins Prekariat – skrupellose Bereicherung der Konzerne und Finanzspekulanten Dagegen mehren sich die Signale für die Ausweitung des […]

Am 18. Mai traf sich die DGB-Führung mit den Vertretern der Wirtschaftsverbände erneut zum Gespräch mit Bundekanzlerin Merkel, an dem führende Bundesminister aller Parteien der Regierung der Großen Koalition teilnahmen. (Videokonferenz), Inhalt des Gesprächs war vor allem die Ankündigung der Regierung, Anfang Juni ein Konjunkturpaket beschließen zu wollen. Auf einem früheren Spitzentreffen Anfang März war […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. Juni 2020 erschienen AUS DEM INHALT: Große Koalitionsregierung beschließt Konjunkturpaket: Nach 1,2 Billionen-„Bazooka“ – einen weiteren Milliarden-„Wumms“ für die Unternehmer SCHLACHTHÖFE: Was bringt Heils Arbeitsschutzprogramm? LUFTHANSA: 9-Milliarden für Arbeitsplatz- und Lohnverslust für die Beschäftigten „Schüler-Eltern-Lehrer – gemeinsam“ gegen die Zerstörung der Schule SACHSEN- SACHSEN-ANHALT-THÜRINGEN: Interview mit Krankenhausbeschäftigten […]