Archiv | Juni, 2019

Die unaufhaltsam zunehmende Ablehnung der gesellschaftlichen Mehrheit und die dadurch geschürten inneren Konflikte bedrohen die große Koalition ständig mit einem vorzeitigen Ende. Umso hektischer bemühen sich die Führungsapparate beider Regierungsparteien, unterstützt von der DGB Führung, um den Fortbestand ihrer Regierung „weil nur sie die Zerstörungspolitik im Interesse der Krisenanforderungen des kapitalistischen Systems fortsetzen kann“.

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 20. Juni 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: SPD – in Gefangenschaft der Agendapolitik; Die Befreiung kann nur durch einen glaubwürdigen Bruch mit der Agenda-Politik geschehen, d.h. zugleich Austritt aus der Großen Koalition und dem Koalitionsvertrag. Schluss mit der zerstörerischen AgendapolitikDas ist der Wille der Mehrheitder arbeitenden Bevölkerung [...]

In den Europa-Wahlen wird die Große Koalition erneut mit einem historisch schlechtesten Ergebnis abgestraft. Damit tritt sie in das Stadium des politischen Siechtums. Was seinen konzentrierten Ausdruck in der Untergangskrise der SPD findet. Die Koalitionsparteien bleiben jetzt auch in bundesweiten Wahlen ohne parlamentarische und Wählermehrheit, ihre soziale Wählerbasis schmilzt dahin und die Ablehnung der gesellschaftlichen [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 31. Mai 2019 erschienen   AUS DEM INHALT: Europawahl & Bremen- und Kommunalwahlen:  SPD und Große Koalition im Siechtum Ablehnung in ganz Europa der Politik der EU, ihrer Institutionen durch die Arbeiter, Jugend und Völker EIN WICHTIGER ERFOLG: Rückführung der VTD-Tochter in Vivantes erkämpft! Jetzt Rückführung der CPPZ-Tochter [...]