Gut 15 Jahre nach den bislang letzten grundlegenden Reformen (der Agenda-Reform von Schröder) präsentieren die SPD- Vorsitzende Nahles und SPD-Finanzminister der GroKo, Olaf Scholz, mit der „Sozialstaatsreform 2025“ „abermals eine Modernisierung des Sozialstaates“, so Scholz in der „SZ“. Sie umfasst schon verabschiedete Gesetze und von der SPD geplante Gesetzesinitiativen, als auch allgemeine Versprechungen, für die […]
Archiv | Februar, 2019
Soziale Politik & Demokratie Nr. 409
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 25. Februar 2019 erschienen AUS DEM INHALT: SPD-Projekt: „Sozialstaatsreform 2025“: Ein weiteres Betrugsmanöver Ihre Politik ist eine „Ohrfeige für die Beschäftigten“ (ver.di) ZUM SPD-„REFORM“-VORSCHLAG „ARBEIT“:„Wir werden Hartz IV hinter uns lassen?“ Zum Tarifkampf der Länder BVG STREIK: Gegen das Kaputtsparen UNGARN: Die Arbeiter bei Audi erkämpfen […]
Politik der GroKo-Minister – und der Klassenkampf
In den letzten Nummern haben wir wiederholt analysiert, wie die Parteien der GroKo, getrieben von der Angst vor der Ablehnung durch die gesellschaftliche Mehrheit, die Wähler über die Fortsetzung ihrer verhassten Agenda-Politik mit immer neuen Korrekturinitiativen hinwegtäuschen wollen - vergeblich! Tiefe Ablehnung spiegelt sich in den Umfragen zu den kommenden Landtagswahlen in Ostdeutschland. Danach ist […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 408
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 5. Februar 2019 erschienen AUS DEM INHALT: Die Drei-Einigkeits-Minister der GroKo… Gesundheitsminister Spahn (CDU), Familienministerin Giffey (SPD) und Bundesarbeitsminister Heil (SPD), preisen vergeblich ihre „Korrekturen“ an der Agenda … und der Klassenkampf Die Kolleg*innen lassen sich nicht vom Kampf abhalten für ihreForderungen nach höherem Lohn, (Re) Integration […]
