Archiv | April, 2018

Zum Signal des Aufbruchs sollte der SPD-Parteitag in Wiesbaden werden und als Startpunkt der Erneuerung der Partei in die Geschichte eingehen, so die Propagandatrommel der alten Parteiführung: 172 Delegierte stimmten für die Gegenkandidatin Simone Lange, 38 enthielten sich. Ein Drittel der Delegierten haben Nahles das Mandat verweigert, die damit das zweitschlechteste Ergebnis in der SPD- […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 25. April 2018 erschienen   AUS DEM INHALT: Signale des Widerstandes:  Nur 66 % für Nahles zur SPD- Parteivorsitzenden – 210 Delegierte verweigern ihr das Mandat „Eine schwere Hypothek“ – Bestürzung bei der Parteiführung   Die Arbeiterschaft signalisiert ihren Widerstand gegen die praktizierte Agenda-Politik Über 220.000 KollegInnen des […]

Schon die ersten Tage und Wochen ihrer Existenz reichen aus um zu demonstrieren, dass diese dritte Große Koalition unter Kanzlerin Merkel die grundsätzlichen Makel ihrer Geburt nicht vergessen machen kann. Keine ihrer Protagonisten hat sie gewollt, und sie sahen sich doch zu dieser Notlösung gezwungen. Das von einer SPD-Mitgliedermehrheit zum entscheidenden Teil erpresste Lippenbekenntnis konnte […]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 9. April 2018 erschienen   AUS DEM INHALT: Scholz präsentiert seine Staatssekretäre: für das „Weiter so“ gegen die gesellschaftliche Mehrheit Goldman-Sachs-Ko-Chef Jörg Kukies; Werner Gatzer, Architekt der schwarzen Null – als Garanten für die Schuldenbremse Öffentlicher Dienst, Dienstleistungen: die Beschäftigten erheben sich mit ihren Gewerkschaften Gegen die Zerstörungen […]