Der Einzug der rechtsextremen AFD mit 12,6% als drittstärkste Partei in den deutschen Bundestag wurde von allen herrschenden politischen Kreisen und Verantwortlichen, sowie den Medien jeder Couleur, aber auch den offiziellen „linkskritischen“ Organisationen und Gruppierungen in Deutschland und ganz Europa als die entscheidende historische Zäsur in dieser Wahl am 24.9. registriert: mehrheitlich mit Entsetzen und […]
Archiv | September, 2017
Soziale Politik & Demokratie Nr. 383
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 25. September erschienen AUS DEM INHALT: Wahlniederlage und Desaster von Union und SPD – eine historische Zäsur Eine „neue Agenda“ -Von der Großen Koalition auf „nach der Wahl“ verschoben: * Demontage der Industrie und ihrer Arbeitsplätze * Unter dem Gebot der Schuldenbremse: Sozialkahlschlag bis zu Ende Stimmen […]
Nach den Wahlen – Vertiefung der Krise der politischen Demokratie und „neue Agenda“
Darin waren sich alle Medien einig: das „Duell“ zwischen den beiden Kanzlerkandidaten, Merkel für die Union und Martin Schulz für die SPD, wurde von ihrem Bemühen dominiert, die politischen Bedingungen für die Fortsetzung einer Großen Koalitionsregierung zu schaffen und zu bewahren. Da ist egal, welche unterschiedlichen Formulierungen sie dafür finden. Bei den einen heißt es, […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 382
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 8. September 2017 erschienen AUS DEM INHALT: Es gibt kein bloßes „Weiter so“ nach den Wahlen – Die politische Krise und Destabilisierung wird eine neue Qualität annehmen. Die Herausforderungen der weltweiten Krise diktieren die neue „Agenda“ verschärfter sozialpolitischer Grausamkeiten BERLIN: Schulbau- und sanierung – eine Privatisierungsoffensive Sozial-zerstörerischeAgenda-Politik […]