Archiv | Juni, 2017

Die Arbeitnehmerkonferenz, die sowohl was die Teilnehmerzahl betrifft, wie die Diskussion erfolgreich war, war geprägt von wichtigen Beiträgen zur Entwicklung der politischen Situation in Europa wie in Deutschland, sowie von dem Austausch der Kampferfahrungen der Kollegen. Die Konferenz fand in einer Situation statt, in der ganz Europa von einer tiefen Erschütterung erfasst wird, deren Ursache [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 24. Juni 2017 erschienen   AUS DEM INHALT: Arbeitnehmerkonferenz, Berlin, 17. Juni 2017 „Versammeln wir uns in Arbeitskreisen, um zu diskutieren: wie können wir dafür kämpfen, – dass endlich Schluss gemacht wird mit der Agenda Politik; – für die Aufhebung der Schuldenbremse und Tarifflucht; – für die Verteidigung [...]

Plötzlich musste alles ganz schnell gehen. Die von Merkel als „fundamentales Werk“ charakterisierte Revision des Länderfinanzausgleichs und damit verbunden der Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen für wichtige Teile der staatlichen Infrastruktur, wurde jetzt überfallartig für die Parlamentarier im Bundestag am Donnerstag, den 1. Juni, und entgegen allen Regeln einen Tag später im Bundesrat durchgepeitscht. [...]

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 6. Juni 2017 erschienen AUS DEM INHALT: Unter dem Regime der Schuldenbremse im Eilverfahren durch den Bundestag gepeitscht: Aushebelung der entsprechend dem Sozialstaatsprinzip im Grundgesetz verankerten Rechte und Errungenschaften DISKUSSIONS-TRIBÜNE: Zum Kampf für mehr Personal in den Krankenhäuser ZUM STREIK BEI DER CHARITÉ SACHSEN / HESSEN: Kolleginnen im [...]