Archiv | Mai, 2017

Nach der Wahlkatastrophe der SPD in NRW: Größere Verunsicherung für eine Regierungsbildung im Bund

Niemand wagt den wirklichen Grund für das Wahlergebnis zu benennen – weder die Medien, noch die politisch Verantwortlichen der Union, der SPD, Grünen oder Linken, auf ihre Weise auch nicht die AFD. Am häufigsten zu hören ist ein inhaltsleeres Geschwafel über den „geschrumpften“ oder „verpufften“ „Schulz-Effekt“ als Ursache für das Wahldesaster der SPD. Tatsächlich haben [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 377

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 18. Mai 2017 erschienen  AUS DEM INHALT: Landtagswahlen Berlin, Saarland, Schleswig-Holstein, NRW: Aufstand der Arbeiterwähler gegen die Agenda-Politik der SPD.  Vorbereitung der Arbeitnehmerversammlung am 17. Juni 2017 in Berlin -  Beitrag aus Frankreich    BERLIN / HESSEN: Kampf für Rückführung und TVöD für alle    DISKUSSIONS-TRIBÜNE: Zum Kampf [...]

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Vor den Wahlen in NRW

Wenige Tage vor den NRW-Landtagswahl herrscht weiterhin größte Unsicherheit bei den Vertretern des „etablierten Parteiensystems“. Verunsicherung, Skepsis und Ablehnung prägen die Stimmung in der Wählerschaft. Gibt es in NRW wirklich etwas zu wählen? Die Wahlen in dem mit 17 Millionen Einwohnern größten Bundesland gelten unter normalen Umständen als Generalprobe für die Bundestagswahlen. Diese Normalität ist [...]

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 376

Die Soziale Politik und Demokratie ist am 2. Mai 2017 erschienen  AUS DEM INHALT: VOR DEN WAHLEN IN NRW: Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin und Spitzenkandidatin der SPD:„Die Schuldenbremse gilt, wir werden sie bis 2020 einhalten“ Was gibt es da an Rhein und Ruhr 2017 zu wählen:  Für die Bevölkerung der ruinierten Kommunen?  Für die Beschäftigten der [...]

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