Ein Aufatmen ging nach den Wahlen in den Niederlanden durch alle europäischen Regierungen. Doch wie sah die Realität aus? Beide Parteien der bisherigen Regierung der Großen Koalition erlitten eine schwere Niederlage: Die stramm rechtsliberale Partei von Rutte (VVD) verlor 8 Sitze (von 41). Die sozialdemokratische Partei (PvdA) stürzte von 38 auf 9 Sitze ab. Die […]
Archiv | März, 2017
Soziale Politik & Demokratie Nr. 374
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 9. März 2017 erschienen AUS DEM INHALT: BERLINER ARBEITNEHMERVERSAMMLUNG, 19. März 2017, beschließt Offenen Brief an Martin Schulz, Martin Schulz hat es in der Hand, Handlungssignale für soziale Gerechtigkeit zu setzen: Die Mobilisierung der Stimmen aus Arbeiterschaft und Jugend kann Merkel und ihr „Weiter so“ mit der […]
Es gibt sie, die Möglichkeiten für Martin Schulz, den Kampf der Arbeitnehmer gegen die Agenda-Politik zu unterstützen … und so Merkel und ihr „Weiter so“ zu schlagen
Martin Schulz verspricht, „Fehler“ bei der Agenda 2010 zu „korrigieren“. Der stellv. SPD-Bundesvorsitzende Schäfer-Gümbel hat dazu noch einmal ausdrücklich klargestellt: „Es geht nicht um eine Revision, sondern darum, die unerwünschten Nebenwirkungen abzustellen“. Es geht also darum, punktuell einige „unerwünschte Neben (!)wirkungen“ an den gesamten zerstörerischen Auswirkungen der Agenda 2010 zu „korrigieren“. Seine volltönenden „Korrektur“ver-sprechungen bieten […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 373
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 9. März 2017 erschienen AUS DEM INHALT: Es gibt die Möglichkeiten für Martin Schulz, den Kampf der Arbeitnehmer gegen die Agenda-Politik zu unterstützen … und so Merkel und ihr „Weiter so“ zu schlagen BERLIN, 19. MÄRZ: ARBEITNEHMERVERSAMMLUNG: Nein zur Fortsetzung der Spar– und Deregulierungspolitik durch Rot-Rot-Grün KOLLEGINNEN BERICHTEN:Von […]
„Fehler“ … und deren Korrekturen
In dem ebenso unvorhergesehenen wie rasanten Aufschwung der SPD mit ihrem Kandidaten Martin Schulz in den aktuellen Wählerumfragen bricht sich die seit Jahren in der arbeitenden Bevölkerung und Jugend wachsende und tief verwurzelte Ablehnung der Sozial-Antireform Agenda 2010 Bahn. Eine Ablehnung, die in allen letzten Wahlen die Form der Revolte breiter Wählerschichten gegen die Parteien […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 372
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 23. Februar 2017 erschienen AUS DEM INHALT: MARTIN SCHULZ VERSPRICHT KORREKTUREN - von „Fehlern“ der Agenda 2010 - Die gesellschaftliche Mehrheit will, dass Schluss gemacht wird mit dem Zerstörungswerk der Agenda gegen die historischen Errungenschaften des Sozialstaats TARIFKAMPF ÖFFENTLICHER DIENST DER LÄNDER STREIK DER BODENVERKEHRE: „Für die […]
