Sigmar Gabriel sieht sich nicht in der Lage, noch einmal als Spitzenkandidat der SPD zu den Bundestagswahlen anzutreten und verkündet gleichzeitig seinen Rücktritt als Parteivorsitzender. Das ist die politische Kapitulation – vor der immer massiveren Ablehnung der SPD-Politik in der Großen Koalition. Die Kapitulation des Mannes, der nach der Abwahl von Merkels schwarz-gelber Koalition die […]
Archiv | Januar, 2017
Soziale Politik & Demokratie Nr. 370
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 26. Januar 2017 erschienen AUS DEM INHALT: (weiterlesen …)
„Weiter so“ ?
Nach dem terroristischen Attentat in Berlin scheut die Große Koalitionsregierung nicht davor zurück, das Entsetzten in der Bevölkerung über diese ebenso feige wie barbarische Tat zu nutzen, um alle „Demokraten“, alle Parteien und auch die Gewerkschaften hinter sich zu sammeln für den „gemeinsamen Kampf gegen den Terror“ und für die „Verteidigung der öffentlichen Sicherheit“. Um […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 369
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 12. Januar 2017 erschienen AUS DEM INHALT: „Weiter so“? In allen Wahlen zunehmende Ablehnung der Politik der Großen Koalition. Eine wachsende Zahl von ArbeitnehmerInnen steht mit ihren Gewerkschaften im Widerstandskampf gegen Kaputtsparen und Tarifflucht – „Für mehr Personal“ Vorbereitung der bundesweiten Arbeitnehmerkonferenz in Berlin – Berichte DÜSSELDORF: […]
Soziale Politik & Demokratie Nr. 388
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 17. Januar 2018 erschienen AUS DEM INHALT: Erklärung an die Delegierten des SPD-Parteitags: Nein zu den Koalitionsverhandlungen Nein zur Großen Koalition – Das ist das Weiter so mit der Verschärfung der sozialen Ungerechtigkeit und der Vertiefung der sozialen Spaltung der Gesellschaft. Einige Fragen zur Bürgerversicherung „Das […]
