Nach den drei Landtagswahlen im März erteilen die Wähler in Mecklenburg-Vorpommern (MV) der Politik der Großen Koalition im Bund und der Umsetzung ihrer innenpolitischen Achsen, der Sparpolitik und Deregulierung des Tarifvertragssystems, durch die Große Koalition in Schwerin eine schwere Abfuhr. (weiterlesen …)
Archiv | September, 2016
Soziale Politik & Demokratie Nr. 363
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 12. September 2016 erschienen AUS DEM INHALT Nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern : Erneute Abfuhr für die Politik der Großen Koalition Wahlverweigerung der Arbeiterschaft gegen die SPD – Zerreißprozess der Union- Große Koalition politisch am Ende BERLIN Arbeitnehmerkonferenz am 11.9.2016 Lehrerstreik durch die GEW-Führung abgesagt TARIFKÄMPFE: […]
Unter dem Regime der Schuldenbremse
Auf 136 Milliarden ist der Investitionsrückstand der Kommunen angewachsen. Drastische Sparmaßnahmen der dem Verfall preisgegebenen Kommunen gegen alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge und die Verarmung immer größerer Bevölkerungsschichten, von Kindern und Jugendlichen, sind die unausweichliche Folge. (weiterlesen …)
Soziale Politik & Demokratie Nr. 362
Die Soziale Politik und Demokratie ist am 25. August 2016 erschienen AUS DEM INHALT Vor den Landtagswahlen in Berlin am 18. 9.Die arbeitende Bevölkerung und Jugend kann nichts von den Wahlen erwarten Denn die Richtlinie aller „etablierten“ Parteien:Dem Vorbehalt der Schuldenbremse fallen alle sozialen Forderungen und Rechte zum Opfer. Die Antwort der KollegInnen: „Für unsere […]
