Archiv | 2013

Die massive Mobilisierung zum Mitgliedervotum der SPD

„Das Mitgliedervotum wird die SPD weit über diesen Tag hinaus prägen“: „Die Partei lebt!“…, so und mit ähnlichen Kommentaren konstatieren vor allem bürgerliche Medien mit Überraschung aber auch beunruhigt die Welle der Mobilisierung, die der Aufruf zum Mitgliedervotum in der SPD-Mitgliederbasis ausgelöst hat.

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 312

Die Soziale Politik & Demokratie Nr. 312 ist am 19. Dezember 2013 erschienen.

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Einladungsflyer zur Europäischen Arbeiterkonferenz am 1./2. März 2014 in Paris erschienen

Kolleginnen und Kollegen aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Portugal, Rumänien, Slowenien und Spanien haben positiv auf den Vorschlag geantwortet, eine neue Europäische Arbeiterkonferenz zu organisieren…

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„Ich sage Nein“ – Hilde Mattheis, SPD-Bundestagsabgeordnete

Hilde Mattheis, eine Kämpferin gegen die Agenda 2010, hat sofort nach den Wahlen vor einem Gang der SPD in eine Große Koalition gewarnt. Jetzt, nach dem Bekanntwerden des ausgehandelten Koalitionsvertrages, erklärt sie ihr klares „Nein“.

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 311

Die Soziale Politik & Demokratie Nr. 311 ist am 5. Dezember 2013 erschienen.

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Den Gang in die Große Koalition müsste die SPD mit einem schlimmeren „Zwiespalt“ bezahlen

Die massive Ablehnung des von der Gabriel-Führung betriebenen Einzugs in die Große Koalition durch die SPD-Mitgliederbasis hat alle Abwehrmaßnahmen der Parteiführung durchbrochen und sich Ausdruck auf dem SPD-Bundesparteitag verschafft. Sie traf direkt auch die SPD-Führungsspitze, die von den Delegierten mit deutlich schlechteren Wahlergebnissen gegenüber 2011 abgestraft wurde.

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 310

Die Soziale Politik & Demokratie Nr. 310 ist am 21. November 2013 erschienen.

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“Mit Merkel und der Großen Koalition kann es keinen Politikwechsel geben!”

Unter dem Druck der Ablehnung der großen Mehrheit der SPD-Parteibasis und der Gewerkschaftskollegen und um den Forderungen der Gewerkschaftsführungen nach „sozialen Korrekturen“ an der Euro-Rettungs- und Agenda-Politik Rechnung zu tragen, versuchen die SPD-Führung und auch Merkel den Koalitionsverhandlungen das Etikett von Korrekturen für einen politischen Wechsel aufzudrücken.

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Soziale Politik & Demokratie Nr. 309

Die Soziale Politik & Demokratie Nr. 309 ist am 31. Oktober 2013 erschienen.

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SPD-Parteibasis mischt sich ein

Der von dem SPD-Parteivorsitzenden und der Parteiführung offensichtlich verfolgte Kurs, die SPD in eine Große Koalition einzubinden, hat ein wahres Aufbäumen der Parteibasis ausgelöst. In zahllosen Briefen, in Beschlüssen, Anträgen und Erklärungen, haben Mitglieder, haben lokale Basisgremien der Partei, der SPD-Arbeitsgemeinschaften wie die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD), die Jusos und sozialdemokratischen Frauen [...]

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