Archiv | 2013

„Das Mitgliedervotum wird die SPD weit über diesen Tag hinaus prägen“: „Die Partei lebt!“…, so und mit ähnlichen Kommentaren konstatieren vor allem bürgerliche Medien mit Überraschung aber auch beunruhigt die Welle der Mobilisierung, die der Aufruf zum Mitgliedervotum in der SPD-Mitgliederbasis ausgelöst hat.

Hilde Mattheis, eine Kämpferin gegen die Agenda 2010, hat sofort nach den Wahlen vor einem Gang der SPD in eine Große Koalition gewarnt. Jetzt, nach dem Bekanntwerden des ausgehandelten Koalitionsvertrages, erklärt sie ihr klares „Nein“.

Die massive Ablehnung des von der Gabriel-Führung betriebenen Einzugs in die Große Koalition durch die SPD-Mitgliederbasis hat alle Abwehrmaßnahmen der Parteiführung durchbrochen und sich Ausdruck auf dem SPD-Bundesparteitag verschafft. Sie traf direkt auch die SPD-Führungsspitze, die von den Delegierten mit deutlich schlechteren Wahlergebnissen gegenüber 2011 abgestraft wurde.

Unter dem Druck der Ablehnung der großen Mehrheit der SPD-Parteibasis und der Gewerkschaftskollegen und um den Forderungen der Gewerkschaftsführungen nach „sozialen Korrekturen“ an der Euro-Rettungs- und Agenda-Politik Rechnung zu tragen, versuchen die SPD-Führung und auch Merkel den Koalitionsverhandlungen das Etikett von Korrekturen für einen politischen Wechsel aufzudrücken.

Der von dem SPD-Parteivorsitzenden und der Parteiführung offensichtlich verfolgte Kurs, die SPD in eine Große Koalition einzubinden, hat ein wahres Aufbäumen der Parteibasis ausgelöst. In zahllosen Briefen, in Beschlüssen, Anträgen und Erklärungen, haben Mitglieder, haben lokale Basisgremien der Partei, der SPD-Arbeitsgemeinschaften wie die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD), die Jusos und sozialdemokratischen Frauen [...]